Daniel Cohn-Bendit disst im taz-Interview die Saarland-Grünen für ihr Jamaika-Experiment:
Die Grünen sind im Saarland nicht stark genug für die Regierung, sie stellen im Parlament nur drei Abgeordnete. Sobald sie den Koalitionsvertrag unterschrieben haben, werden sie nicht mehr existent sein. Besser wäre gewesen, eine Minderheitsregierung aus CDU und FDP oder SPD und Linken zu stützen. Dann wären die Grünen jahrelang ein machtpolitischer Faktor geblieben, keine Entscheidung hätte ohne sie getroffen werden können.
Es ist zu befürchten, dass er damit recht haben könnte. Dummerweise gibt es hierzulande eine unglaubliche Panik vor Minderheitsregierungen, Tolerierungen, wechselnden und »instabilen« Mehrheiten. So nachvollziehbar das aus Sicht von klaren Verhältnissen und »Durchregieren« auch ist: dadurch könnten Parlamente wieder Orte spannender, lebendiger Demokratie werden.
Prognose: Hält der Trend zum 5 bis 6-Parteien-Parlament an, werden Minderheitsregierungen das Modell der Zukunft. Und wenn unsere Parteien in 60 Jahren etwas gelernt haben, dann klappt das sogar ganz ohne Weimarer Verhältnisse.
Nachschlag?
Kraftprobe bestanden
Etwas mehr Ausstrahlung, bitte…
Karsamstag: Nazidemo in Buchholz. Gegendemo auch.
No news from Radio Africa?
Adieu, Mövenpick
Skype macht agressiv…
Fuß ab, Ketchup raus…

