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»I turn on the news and my body froze…«

Es ist ja nicht so, dass man es nicht hätte erwarten können. Im Koalitionsvertrag steht ganz offen ein Politikentwurf, der den gesellschaftlichen Megatrend der letzten Jahre fortschreibt und ausbaut: Wer arm ist, wird es bleiben. Wer reichlich Einkommen hat, profitiert von den erhöhten Freibeträgen. Wer sich jetzt schon so durchschlagen muß, geht weitgehend leer aus. Arbeitgeber werden geschont, Arbeitnehmer (die paar, die es noch gibt) finanzieren den Rest. Sozialversicherungsprivatisierung pumpt neues Geld in die Finanzmärkte, direkt von den Arbeitnehmern, ohne Umweg über Steuern. Ob wir das Geld nach dem nächsten Crash jemals wiedersehen? Egal.

Friedrich Küppersbusch kommentiert in seiner taz-Kolumne den Koaltionsvertrag und bringt’s auf den Punkt:

Es geht nahtlos da weiter, wo Kohl & Kinkel havarierten: Die Abschaffung der paritätischen Sozialversicherung. Pflege? Ein Tag mehr arbeiten. Gesundheit? Arbeitgeberanteil wird eingefroren. Rente? Ohne Zusatz aus Steuern droht Altersarmut. Arbeitslos? 30 Jahre einzahlen, und dann schnell in die Sozialhilfe abschieben. Es gibt keine paritätische Sozialversicherung mehr, sondern alle vier Säulen werden 70 bis 90 Prozent arbeitnehmer- und steuerfinanziert. Diese neue Bundesregierung mag stehen wo immer – sozialpolitisch steht sie rechts von Bismarck. (…)

Im Detail enthält es ne Menge Geschenke an Großunternehmen, ob nun private Versicherer oder multinational bilanzierende Konzerne. Im großen Ganzen kann man kaum erkennen, wo es hingegen soll.

Hornissen.

Es geht um die Entsolidarisierung der Gesellschaft. Bisher gilt, wenn auch schon mit Einschränkungen: Die Gemeinschaft hilft den Schwachen. Wenn schwarz-gelb fertig ist wird gelten: Jeder hilft sich selbst, dann ist an alle gedacht.           (Süddeutsche)

»Survival of the fittest…«